Deutsch-Polnischer Preis verliehen
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Verleihung des deutsch-polnischen Preises 2011
(© Deutsche Botschaft Warschau)
In Warschau haben Staatsministerin Cornelia Pieper und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski den Deutsch-Polnischen Preis verliehen. Die Auszeichnung ging an den amtierenden Präsidenten des Europäischen Parlaments, Jerzy Buzek, und an seinen Vorgänger in diesem Amt und jetzigen Präsidenten der Konrad-Adenauer Stiftung, Hans-Gert Pöttering. Die Auszeichnung wird für besondere Verdienste um die deutsch-polnischen Beziehungen verliehen.
Staatsministerin Pieper hob bei der Preisverleihung hervor, wie bedeutsam das Jahr 2011 für das Verhältnis zwischen Polen und Deutschland ist. Sie verwies auf den 20. Jahrestag der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages, der mit einer gemeinsamen Kabinettsitzung begangen wurde. Dabei konnte ein fast 100 Vorhaben umfassendes Programm zur Zusammenarbeit verabschiedet werden. Ebenfalls auf 20 Jahre können das Deutsch-Polnische Jugendwerk und das "Weimarer Dreieck" zurückblicken, das Forum für die deutsch-polnisch-französische Zusammenarbeit. Polen habe zudem im Juli die EU-Ratspräsidentschaft zu "herausfordernden Zeiten für Europa und seine Bürger" übernommen.
In ihrer Laudatio würdigte Cornelia Pieper die Verdienste Jerzy Buzeks. Auf ihn übe "der Gedanke der Freiheit, verwirklicht in und durch Europa, eine große Faszination aus". Als polnischer Ministerpräsident von 1997 bis 2001 zielte seine Politik "mutig und entschlossen - auch gegen innenpolitische Widerstände - auf eine rasche Hinführung Polens zur Europäischen Union ab", so die Staatsministerin.
Die Preisträger haben sich in der deutsch-polnischen Zusammenarbeit vor allem um die Entstehung eines geeinten Europa verdient gemacht. Im Jahr 2004 wurde Jerzy Buzek als Abgeordneter in das Europäische Parlament gewählt und gehörte dort dem Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie an. Nach seiner Wiederwahl 2009 ist er seit dem 14. Juli 2009 dessen Präsident - der erste aus den ehemaligen Ostblockstaaten.
Hans-Gert Pöttering war vor ihm Präsident des Europäischen Parlaments. Auf ihn hielt der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski die Laudatio. Er pries Pöttering als Verteidiger und Förderer europäischer Werte wie Solidarität, Rechtsstaatlichkeit und Respektierung der Menschenrechte. Als Präsident des Europäischen Parlaments habe er Polens Weg in die Europäische Union begleitet.
Pieper und Sikorski verwiesen in ihren Reden auf die zentrale Bedeutung des Europäischen Parlaments bei der Einigung Europas und für die Bürger der EU. Es sei ein Garant der demokratischen Freiheit und Legitimation und die entscheidende Institution für die Funktionsfähigkeit und Zukunftstauglichkeit Europas, so die Staatsministerin. Besonders für die junge Generation gelte es, ein gemeinsames europäisches Bewusstsein und europäisches Lebensgefühl zu schaffen. "Das Bewusstsein und die Bereitschaft junger Menschen für den europäischen Gedanken und die verbindenden gesellschaftspolitischen und kulturellen Elemente sind das Kapital für die Zukunft."
Jerzy Buzek hat, ebenso wie sein Vorgänger, die Menschenrechte zu einer Priorität seiner Amtszeit erklärt. Er beschrieb dies anschaulich beim Festakt zum 20. Jubiläum des Mauerfalls im Deutschen Bundestag: die Mauer sei eine "Mauer der Schande" gewesen und ein "Symbol für die Teilung Europas in einen freien und einen unterdrückten Teil". Seither setzt er sich leidenschaftlich für das europäische Zusammenwachsen ein. Pieper unterstrich, dass die deutsch-polnische Freundschaft auch dem europäischen Interesse diene. "Die Aussöhnung mit Polen bleibt eine zentrale Aufgabe deutscher Außenpolitik."
Außenminister Sikorski hob besonders hervor, wie sehr sich Hans-Gert Pöttering für die Förderung der Zivilgesellschaft und für die Menschenrechte auch jenseits der EU, etwa gegenüber Belarus, einsetzte.
Deutsch-Polnischer Preis
Die Verleihung des Preises ist im Deutsch-Polnischen Nachbarscahftsvertrag aus dem Jahr 1991 geregelt. Verliehen wird er für "besondere Verdienste um die Entwicklung der deutsch-polnischen Beziehungen". Das Preiskommitee besteht aus jeweils fünf von den Außenministerien der beiden Ländern ernannten Mitgliedern.